Klimaschutz à la FDP

K3 im Diskurs

Bei dem Workshop „(Fast) Alle Parteien wollen Klimapolitik. Aber wie passt das zu ihrer politischen Begrifflichkeit?“ habe ich mich für eine Stunde in die Schuhe einer FDP-Wählerin versetzt. Zusammen mit einem Vertreter der Jungen Liberalen, Anton Rewitzer, und anderen TeilnehmerInnen mit unterschiedlichen politischen Überzeugungen ging es darum, die Werte der FDP zu definieren und diese effektiv in die Klimaschutzpolitik einzubringen.

Die ersten Reibungen gab es schon bei der Definition von bestimmten Werten. Während Gleichheit für mich positiv ist, hat Anton Rewitzer eher schlechte Assoziationen mit diesem Wert, denn „Menschen sind für mich nicht gleich“. Mein erster Gedanke bei diesem Statement war: „klassiches FDP Klassengesellschaftsgerede“. Nach vorsichtiger Nachfrage meinerseits erklärte Herr Rewitzer, dass er damit meine, dass jeder Mensch andere Interessen und Ziele verfolge, und dass man sie deswegen nicht alle gleich behandeln sollte. Er versicherte mir, dass er voll und ganz hinter der Chancengleichheit stehe.  Wir waren uns also einig, dass jeder Mensch anders ist, aber die selben Chancen haben sollte. Es wäre für mich sehr einfach gewesen, das Zitat von Herrn Rewitzer so zu interpretieren, wie es in meine voreingenomme Meinung der FDP passt. Zum Glück habe ich mich dazu entschlossen nochmal nachzufragen, und erst dadurch bemerkt, dass wir uns tatsächlich, zumindest bei diesem Thema, einig sind. Dies nur als persönliches Beispiel, dass man sich gerade mit den Menschen austauschen soll, mit denen man sich sonst nicht an denselben Tisch setzen würde.

Die Werte der FDP (vertreten durch Anton Rewitzer) würde ich als individualistisch zusammenfassen: Freiheit, Unabhängigkeit, eigene Ziele stecken, Privatsphäre und Ehrlichkeit. Hierbei ist es vor allem wichtig, dass Individuen uneingeschränkt von Politik und Gesellschaft agieren können. Deswegen ist Klimaschutz über Verbote nicht vereinbar mit den Werten der FDP; ihre VertreterInnen denken dann sofort an eine „Oködiktatur“. Um effektiven Klimaschutz zu betreiben, sollte man bei FDP-WählerInnen vielmehr an die Eigenverantwortung appellieren. Dies könnte man z.B. durch -Steuern oder -Zertifikate erzielen. Hiermit könnten FDPlerInnen ihren eigenen (wirtschaftlichen) Interessen nachgehen, ihren Werten der Freiheit und Unabhängigkeit treu bleiben, würden aber gleichzeitig die (finanziellen) Konsequenzen ihrer Taten tragen.  

Ob diese Maßnahme ausreichend ist, um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen, und ob eine monetäre Methode die richtige ist, das Problem zu lösen, welches vom unaufhörlichen Wirtschaftswachstum stammt (-Ausstoß), ist fragwürdig. Dem Treibhauseffekt ist es egal, wenn wir unsere Emissionen finanziell ausgleichen.

/jk